www.Abmahnschutzbrief.com

Der Bundesgerichtshof bejaht in seinem Urteil (25. Januar 2012 – VIII ZR 95/11) die Zulässigkeit der Angabe eines Postfachs als Widerrufsadresse bei Fernabsatzverträgen. Der Kläger schloss mit einem Energieversorgungsunternehmen im Jahr 2008 einen Sondervertrag im Wege des Fernabsatzes. Der Vertrag sah für die vereinbarte Laufzeit einen Festpreis vor und räumte dem Kläger ein Widerrufsrecht ein. [...]

Wer gewerblich im Internet unterwegs ist, benötigt gemäß § 5 TMG eine Anbieterkennzeichnung (Impressum). Das ist selbstverständlich und im Grunde jedermann bekannt. Nicht nur bei Online-Händlern sondern auch bei sonstigen Firmen und Gewerbetreibenden werden Accounts in sozialen Netzwerken wie z.B. Facebook immer beliebter. Auch hier gelten selbstverständlich die Rechtspflichten nach § 5 TMG. Dies hat [...]

Der Bundesgerichtshof hat in zwei Entscheidungen vom 07.07.2011 zu I ZR 173/09 und I ZR 181/10 entschieden, dass die irreführende Ankündigung von Sonderverkaufsaktionen wie etwa ein Jubiläumsverkauf unzulässig sein kann. Die Ankündigung einer Sonderveranstaltung mit festen zeitlichen Grenzen kann sich nach dem Bundesgerichtshof insoweit als irreführend erweisen, wenn der Sonderverkauf über die angegebene Zeit hinaus [...]

Aktuell werden in großer Anzahl Händler abgemahnt, die Waren nach Gewicht, Volumen, Fläche oder Länge in Preisvergleichsportalen bewerben. Regelmäßig vergessen die Händler dabei, dass bereits für diese Darstellung von Waren die Pflicht zur Angabe des Grundpreises zu beachten ist. Die Pflicht zur Angabe des Grundpreises folgt aus den Regelungen der Preisangabenverordnung (PAngV). Nach § 2 [...]

Das Oberlandesgericht Düsseldorf hat in seinem Urteil vom 08.11.2011 zu I-20 U 42/11- entschieden, dass die Einbindung fremder Bilder ohne Erlaubnis des Rechteinhabers als sogenanntes „embedded content“ auf einer Webseite eine Urheberrechtsverletzung ist. „Embedded content“ sei von einem Hyperlink zu unterscheiden. Letzterer verweise den Nutzer auf ein Werk, in der Form, dass es den Nutzer [...]

Verbraucher müssen vor dem Kauf bestimmter Haushaltsgeräte u. a. über deren Energieverbrauch informiert werden. Ab dem 20.12.2011 gelten neue Online-Kennzeichnungspflichten für Haushaltskühlgeräte. Mit der Regelung werden neue Energieeffiziensklassen eingeführt. Neu ist die Energieeffiziensklasse A +++, für besonders energiesparende Geräte. Bitte überprüfen Sie Ihre Angebote auf die Änderungen. Verpflichtend wird die neue Kennzeichnungsregelung für Online-Händler ab [...]

Die Preisangabenverordnung (PAngV) legt im Einzelnen fest, welche Preisangaben beim Verkauf an Letztverbraucher gemacht werden müssen. Dass der Endpreis einschließlich gesetzlich anfallender Mehrwertsteuer anzugeben ist, stellt für die meisten Online-Händler zwischenzeitlich ein Selbstverständnis dar. Für viele Produkte muss aber zusätzlich auch der Grundpreis angegeben werden. Vielen bereits aus dem Supermarkt bekannt, gilt dies auch für [...]

Die Digitalaktiva schützt Online-Händler auf dem Online-Marktplatz Amazon. Planen Sie geschäftliche Aktivitäten auf dem Online-Marktplatz Amazon oder sind Sie bereits Händler z. B. bei Amazon-Marketplace, dann lassen Sie Ihren Amazon-Auftritt durch Spezialisten der Digitalaktiva absichern. Sie erhalten sämtliche erforderlichen Rechtstexte wie Amazon-AGB, Widerrufsbelehrung, Datenschutzerklärung und Impressum schnell und unkompliziert. Wir übermitteln alle für Ihr Unternehmen [...]

Was Sie unbedingt beachten müssen: Die E-Mail ist tot – es lebe die E-Mail. Trotz Instant Messaging, RSS und Social Media. Das Medium E-Mail liegt nach wie vor im Trend. Im Grunde jeder deutsche Online-Nutzer ist heutzutage per E-Mail erreichbar. Umfragen zufolge sind über 99 % der Internetnutzer über E-Mail erreichbar. Es ist daher naheliegend [...]

Das Unternehmen mit Sitz in New York, USA, verschickt derzeit in großer Anzahl Werbe-E-Mails, in welchem der Empfänger unter dem Vorwand einer Partnerschaft zur Aktivierung verschiedener Links veranlasst werden soll. Es wird um ausdrückliche Vorsicht im Zusammenhang mit der Aktivierung des Links gebeten. Der Link führt zu einer Seite mit Darstellung von kostenpflichtigen Angeboten, die [...]