Der Anwaltskanzlei Sandhage wird eine kennzeichenrechtliche Abmahnung von Frau Cornelia Dübel vorgelegt. Frau Dübel gibt an Inhaberin der beim Deutschen Patent- und Markenamt zur Registernummer 30113454 eingetragenen Bildmarke der Firma Zündapp zu sein. Die Marke genießt Schutz in den Nizza-Klassen 12 und 37. Gerügt wird der Verkauf Aufklebern über die Handelsplattform eBay.
der Anwaltskanzlei Sandhage wird erneut eine kennzeichenrechtliche Abmahnung des Herrn Günes Demir vorgelegt. Wir hatten bereits ausführlich darüber berichtet, dass Herr Demir Inhaber der bei Deutschen Patent- und Markenamt zur Registernummer 302011037606 eingetragenen Marke Gevey ist. Herr Demir geht gegen den Verkauf von Produktfälschungen im Bereich mit sogenannten Unlock-Karten vor. Geltend gemacht werden umfassende Unterlassungs- [...]
Der Anwaltskanzlei Sandhage wird eine wettbewerbsrechtliche Abmahnung des Herrn Uwe Schellknecht, handelnd auf der Plattform eBay, mit Sitz in Gotha zur Prüfung vorgelegt. Herr Schellknecht berühmt sich angeblicher wettbewerbsrechtlicher Unterlassungsansprüche im Zusammenhang mit dem Verkauf von Sanitärprodukten. Gerügt wird die Verwendung der „40-Euro-Klausel“ im Rahmen der Widerrufsbelehrung. Gegenstandswert: 10.000,00 EUR
Der Anwaltskanzlei Sandhage wird eine wettbewerbsrechtliche Abmahnung einer Firma Smokie Lounge Int. vorgelegt. Die Firma Smokie Lounge berühmt sich wettbewerbsrechtlicher Unterlassungsansprüche im Zusammenhang mit der Verkauf von sogenannten elektronischen Zigaretten. Gerügt wird der angeblich wettbewerbswidrige Verstoß von derlei elektronischen Zigaretten, ohne dass diese vorher bei der Stiftung-EAR registriert worden sind. Der Abmahnung ist eine umfangreich [...]
Dem Abmahnschutzbriefteam wird eine wettbewerbsrechtliche Abmahnung der Firma Datronix GmbH mit Sitz in Köln vorgelegt. Die Firma Datronix rügt im Zusammenhang mit dem Verkauf von Handy-Zubehör die Verwendung einer veralteten Widerrufsbelehrung. Der Abmahnung ist eine strafbewehrte Unterlassungserklärung vorformuliert, die ein Vertragsstrafeversprechen nach Hamburger Brauch vorsieht. Gegenstandswert: 15.000,00 EUR
Der Anwaltskanzlei Sandhage wird eine wettbewerbsrechtliche Abmahnung der Firma Meesenburg GmbH mit Sitz in Flensburg vorgelegt. Die Firma Meesenburg GmbH berühmt sich angeblich wettbewerbsrechtlicher Unterlassungsansprüche im Zusammenhang mit dem Verkauf von Sanitärbedarf über die Handelsplattform eBay. Gerügt wird ein angeblich rechtswidriges Verhalten eines Marktteilnehmers durch Verwendung zweier unterschiedlicher Widerrufsbelehrungen. Geltend gemacht werden Unterlassungs- und Auskunftsansprüche. [...]
Der Anwaltskanzlei Sandhage wird eine wettbewerbsrechtliche Abmahnung der Firma Datronics GmbH, vertreten durch den Geschäftsführer Jan Böhmer, mit Sitz in Köln vorgelegt. Die Firma Datronics GmbH berühmt sich wettbewerbsrechtlicher Unterlassungsansprüche im Zusammenhang mit dem Verkauf von Handy-Zubehör auf der Handelsplattform eBay. Gerügt wird ein Verstoß gegen die Preisangabenverordnung dahingehend, dass außer dem Endpreis einer Ware [...]
Der Anwaltskanzlei Sandhage wird eine wettbewerbsrechtliche Abmahnung der Firma FCI GmbH mit Sitz in Landsberg vorgelegt. Die FCI berühmt sich wettbewerbsrechtlicher Unterlassungsansprüche im Zusammenhang mit dem Verkauf von Produkten aus dem Sanitärbereich über die Handelsplattform eBay. Gerügt wird ein angeblicher Verstoß gegen die Regelungen der Preisangabenverordnung. Dieser soll daraus resultieren, dass bei einer Lieferung innerhalb [...]
Der Anwaltskanzlei Sandhage wird eine kennzeichenrechtliche Abmahnung der G-mail GmbH vorgelegt. Die G-mail GmbH gibt an Inhaberin der Marke G-mail, sowie „G-mail… und die Post geht richtig ab“ zu sein. Sie rügt die Verwendung ihrer Marken im Zusammenhang mit Tablet PCs. Der Abmahnung ist eine vorformulierte Unterlassungs- und Verpflichtungserklärung beigefügt die ein Vertragsstrafeversprechen von mindestens [...]
Der Anwaltskanzlei Sandhage wird eine wettbewerbsrechtliche Abmahnung des Herrn Oliver Lang aus Schwarzenberg vorgelegt. Herr Lang berühmt sich wettbewerbsrechtlicher Unterlassungsansprüche im Zusammenhang mit dem Verkauf von Fernsehern über die Handelsplattform eBay. Gerügt wird die angeblich unzulässige Verwendung der sogenannten 40-Euro-Klausel im Rahmen der Widerrufsbelehrung ohne gesonderte Kostentragungsvereinbarung mit dem Verbraucher. Der Abmahnung ist eine vorformulierte [...]
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