Das Landgericht Paderborn ist einigermaßen bekannt für kreative Entscheidungen im Wettbewerbsrecht. Die veröffentlichten Entscheidungen lassen durchaus den Eindruck erwecken, als haben es wettbewerbsrechtliche Angreifer dort ganz besonders schwer. Häufig haben Abmahnungen dort keinen Bestand. Aktuell wird in Internet-Blogs nun von einer Entscheidung berichtet, in der es das Landgericht Paderborn nicht wettbewerbswidrig angesehen haben soll, wenn [...]
Dem Abmahnschutzbrief wird eine wettbewerbsrechtliche Abmahnung der Stephan Hermann GmbH vorgelegt. Die Stephan Hermann GmbH, mit Sitz in Koblenz, berühmt sich angeblich bestehender wettbewerbsrechtlicher Ansprüche im Zusammenhang mit dem Handel von Uhren und Schmuck. Gerügt werden Verstöße gegen die Preisangabenverordnung im Zusammenhang mit der Verwendung der Begriffe „regulärer Preis“, „statt Preis“ sowie fehlende Mehrwertsteuerangaben bei [...]
Online-Händler die Adressat einer Abmahnung geworden sind, sehen sich regelmäßig vor die Notwendigkeit gestellt zu prüfen, ob die Abmahnung berechtigt, d. h. ob der mit der Abmahnung geltend gemachte wettbewerbs-, kennzeichen- oder urheberrechtliche Anspruch überhaupt besteht. Da dies oft nur schwierig zu beurteilen ist, wird er sich anwaltlicher Hilfe bedienen (müssen), um diese Problematik klären [...]
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