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Retourkutsche – Gegenabmahnung nicht automatisch rechtsmissbräuchlich!

Das Landgericht Frankfurt hat in seiner Entscheidung vom 09.02.2011 zum AZ: III-8 O 120/10 entschieden, dass die Geltendmachung von Unterlassungsansprüchen im Rahmen einer Gegenabmahnung nicht nach § 8 Abs. 4 UWG rechtsmissbräuchlich war. Das Landgericht geht davon aus, dass ein Rechtsmissbrauch nur dann vorliegt, wenn das beherrschende und überwiegende Motiv für den Ausspruch der Abmahnung [...]

Oliver Steffens

Der Anwaltskanzlei Sandhage wird eine wettbewerbsrechtliche Abmahnung des Oliver Steffens vorgelegt. Herr Steffens wird von den Rechtsanwälten Boris und Birgit Kühne aus Dresden vertreten. Herr Steffens berühmt sich wettbewerbsrechtlicher Unterlassungsansprüche. Mit dem Abmahnschreiben wird gerügt, dass die Betroffenen im Rahmen der gesetzlichen Musterwiderrufsbelehrung unterlassen, die Höhe der Rücksendekosten auf die regelmäßigen Kosten zu beschränken. Bemerkenswert [...]

  
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