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Am 01.12.2009 trat das Batteriegesetz (BattG) in Kraft. Wir hatten an dieser Stelle bereits mehrfach dargestellt, dass gravierende Änderungen der bis dahin geltenden Batterieverordnung nicht bestehen. Versandhändler haben ihre Kunden darauf hinzuweisen, dass diese zur Rückgabe von Altbatterien gesetzlich verpflichtet sind. Sie müssen ferner darüber aufklären, dass der Verbraucher Batterien nach Gebrauch an die Verkaufsstelle [...]

Das neue Batteriegesetz wird mit seinen wesentlichen Regelungen am 01.12.2009 in Kraft treten. Es ersetzt die bisherige Batterieverordnung und sieht ganz erhebliche Beschränkungen für die Verwendung von Kadmium und Quecksilber vor. Darüber hinaus führt es ein Melderegister für die Hersteller und Importeure von Batterien und Akkus ein, welches dafür sorgen soll, dass diese ihre Verantwortung [...]