Der Bundesgerichtshof hat in seinem Urteil vom 17.03.2011 zu I ZR 81-09 – Original Kanchipur entschieden, dass eine Werbung für Einführungspreise, denen höhere Preise durchgestrichen gegenübergestellt werden, wettbewerbsrechtlich immer nur dann zulässig sind, wenn sich aus der Werbung selbst ergibt, wie lange die Einführungspreise gelten und ab wann die durchgestrichenen höheren Preise verlangt werden. Ein [...]
Die zweiwöchige Widerrufsfrist gem. § 355 Abs. 1 S. 2 BGB beginnt erst zu laufen, wenn die dem Verbraucher zu erteilenden Informationen in einer zur dauerhaften Wiedergabe geeigneten Weise zugehen. Eine Speicherung der Belehrungen auf der Website des Unternehmens reicht somit nicht aus, ebenso wenig wie die Möglichkeit, die Informationen nach Vertragsschluss bei Ebay abzurufen. [...]
In seiner Entscheidung vom 09.12.2009 (AZ: VIII ZR 219/08) hat der Bundesgerichtshof entschieden, dass Online-Händler ihre Kunden unmissverständlich und vollständig über ihr Widerrufsrecht aufklären müssen. Diese Pflicht gilt ohne Einschränkung. So muss klar und korrekt über den Fristbeginn und Regelung zum Wertersatz belehrt werden. Unwirksam ist nach dem Bundesgerichtshof die Klausel: „Die Frist beginnt frühestens [...]
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