www.Abmahnschutzbrief.com

Wir schützen Onlinehändler auf dem Onlinemarktplatz www.SUMOSCOUT.de vor einer Abmahnung. Seit einiger Zeit bemüht sich die Verkaufsplattform www.SUMOSCOUT.de darum, sich als alternative zur Handelsplattform eBay zu präsentieren. SUMOSCOUT bietet die Möglichkeit Artikel von eBay automatisch zu exportieren und diese entsprechend bei sich zu listen. Deswegen sind bereits mehr als 7 Millionen Artikel auf SUMOSCOUT nach [...]

Rechtssicherer Verkauf über den Onlinemarktplatz RoteErdbeere.com Sie beabsichtigen zukünftig Ihre Produkte über den Onlinemarktplatz Rote Erdbeere.com zum Kauf anzubieten oder sind bereits sonst als gewerblicher Verkäufer auf RoteErdbeere aktiv? Dann gehen Sie keine Risiken ein. Handel Sie von Anfang an und auch zukünftig rechtssicher, damit Sie jederzeit vor einer Abmahnung gefeit sind. Der Onlinehandel wächst [...]

Der Anwaltskanzlei Sandhage wird eine Abmahnung der Cairon Group GmbH mit Sitz in Paderborn vorgelegt. Die Cairon Group GmbH berühmt sich der Schutzrechte eines Gebrauchsmusters. Im Zusammenhang mit dem Verkauf von Adaptern für Micro-SIM-Karten rügt sie die Verletzung der von ihr beim DPMA eingetragenen Gebrauchsmuster zur Nummer 20 2009 014 958.7. Der Abmahnung ist eine [...]

Das Landgericht Düsseldorf hat in seinem Urteil vom 15.12.2010 zum Aktenzeichen 5 O 312/10 entschieden, dass auf sogenannten „Wartungsseiten“ bzw. „Baustellenseiten“ kein Impressum vorgehalten werden muss. Bei einer Internet-Baustelle handele es sich nach den Ausführungen des LG Düsseldorf um einen Internetauftritt der keine wirtschaftlichen Interessen verfolgt. Daher weise eine Internetbaustelle auch keine erforderliche wettbewerbsrechtliche Relevanz [...]

Der Anwaltskanzlei Sandhage wird eine wettbewerbsrechtliche Abmahnung des Herrn Serdar Akkaya, handelnd unter der Firmenbezeichnung G.T.C.-International vorgelegt. Herr Akkaya gibt an mit dem Vertrieb elektronischer Geräte insbesondere Smartphones und Tablet-PCs befasst zu sein. Er beanstandet zunächst angebliche Verstöße gegen die Impressumspflicht auf einer Baustellen-Seite. Gerügt wird die fehlende Angabe zur Umsatzsteuer-Identifikationsnummer, zum Handelsregister und zur [...]

Der Anwaltskanzlei Sandhage wird eine weitere Berechtigungsanfrage der Zambamaxx UG betreffend des Kennzeichens ZEPAD vorgelegt. Die Zambamaxx UG ist Inhaberin einer beim DPMA eingetragenen Wortmarke „ZEPAD“. Als Vorstufe einer Abmahnung setzt sie Mitbewerber in positive Kenntnis über das bestehende Schutzrecht und weist auf Verletzungstatbestände hin. Kostenerstattungsansprüche werden, wie bei der Berechtigungsanfrage üblich, nicht geltend gemacht.

Der Anwaltskanzlei Sandhage wird eine Berechtigungsanfrage der Firma Zambamaxx UG mit Sitz in Münster vorgelegt. Die Firma Zambamaxx UG ist Inhaberin der am 06.07.2012 eingetragenen Wortmarke „ZEPAD“. Das Kennzeichen genießt Schutz nach den Klassen 09, 28, 38, insbesondere Computer und Tablet-PCs. Mittels der Berechtigungsanfrage im Kennzeichenrecht werden Konkurrenten auf die bestehenden Schutzrechte unter Darstellung von [...]

Grundsätzlich können Kennzeichenrechte und auch Patente nach dieser Eintragung bzw. Erteilung durchgesetzt werden. Das bedeutet, man kann dem Wettbewerber untersagen, die zu eigenen Gunsten eingetragene Marke zu verwenden. Dies geschieht regelmäßig durch ein gerichtliches Verbot zur fortdauernden Verletzung der eingetragenen Rechte durch Dritte. Rechteinhaber können aber zunächst versuchen das Problem unmittelbar mit dem Verletzer zu [...]