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In vielen Onlineshops liest man den Hinweis „CE-geprüft“ oder „CE-zertifiziert“. Oft sind Abmahnungen die Folge. Bei der CE-Kennzeichnung handelt es sich um eine Konformitätserklärung des Herstellers. Sie ist für Industrieerzeugnisse vorgeschrieben und bedeutet, dass das Produkt den europäischen Vorgaben und Normen entspricht. Eine (amtliche) Prüfung oder einer Zertifizierung des Herstellers findet jedoch nicht statt. Die [...]

Dem Abmahnschutzbrief-Team wird eine wettbewerbsrechtliche Abmahnung der Annette und Ernst Fischer GbR mit Sitz in Datteln vorgelegt. Die GbR ist auf der Handelsplattform ebay tätig und bietet dort unter dem Namen „goldenoutlet2010“ Produkte aus der Kategorie Schmuck an Letztverbraucher an. Sie rügt bei Mitbewerbern Verstöße gegen gesetzlich vorgeschriebene Informationspflichten wie angeblich fehlerhafte Widerrufsbelehrungen und die [...]

Der Anwaltskanzlei Sandhage wird eine wettbewerbsrechtliche Abmahnung des Mike Kretschmann aus Leipzig vorgelegt. Herr Kretschmann beanstandet den Verkauf von Batterien über die Handelsplattform ebay in Form einer Privataktion, obwohl es sich angebliche um gewerbliche Angebote handelt. Dem Abmahnschreiben ist eine vorformulierte strafbewehrte Unterlassungserklärung beigefügt, die ein Vertragsstrafeversprechen ebenso beinhaltet, wie die Erstattung der Abmahnkosten. Gegenstandswert: [...]

Social Plugins wie der „gefällt-mir“ –Button von Facebook sind äußerst beliebt. Mitglieder des sozialen Netzwerkes Facebook können hiermit verschiedene Inhalte bewerten. Mit einem Klick auf das Symbol sympathisiert der Nutzer mit Seiten oder Meldungen von Freunden. Facebook erlaubt Webseiten-Betreibern auf den eigenen Seiten „gefallt mir“-Buttons des Facebook-Netzwerkes zu installieren. Durch diese Social Plugins können Facebook-Nutzer [...]

Mittelpunkt des Verbraucherschutzes im Online-Handel ist neben den zahlreichen Informationspflichten das 14-tätige Widerrufs- bzw. Rückgaberecht. Der Verbraucher muss auch nach der aktuellen Rechtslage auf das Bestehen oder Nichtbestehen eines Widerrufs- oder Rückgaberechts sowie umfassend über die Bedingungen und Einzelheiten der Ausübung hingewiesen werden. Im Online-Shop reicht hierfür die Vorabinformation. Außerdem – und das ist ganz [...]

Die Problematik von Markenrechtsverletzungen durch das Buchen von fremden Marken als Keywords im Zusammenhang mit der Google-AdWords Werbung ist nach der Entscheidung des EuGH nun wieder beim BGH gelandet. Der Leitsatz des im Volltext veröffentlichten Urteils des BGH vom 13.01.2011 zu I ZR 125/07 lautet: Gibt ein Dritter mit einer Marke identisches Zeichen ohne Zustimmung [...]

Onlinehändler haben die Wahl, ob sie ihren Kunden ein Widerrufsrecht oder stattdessen ein Rückgaberecht einräumen. In beiden Fällen kann sich der Kunde bis zu 14 Tagen nach Erhalt der Ware vom Kaufvertrag lösen. Dennoch gibt es einige wichtige Unterschiede: Das Rückgaberecht muss immer in AGB vereinbart werden, da es sich um eine Abweichung vom gesetzlichen [...]

Ob große oder bescheidene Umsätze – die meisten gesetzlichen Regelungen gelten ohne Unterschied für alle Unternehmen, auch wenn sie vom Finanzamt als Kleinunternehmer eingestuft worden sind. Das gilt auch für die Preisangabenverordnung, nach der darauf hinzuweisen ist, dass die vom Verkäufer geforderten Preise die Mehrwertsteuer beinhalten. Für Kleinunternehmer gilt nach § 19 UStG die Besonderheit, [...]

Der Anwaltskanzlei Sandhage wird eine wettbewerbsrechtliche Abmahnung der Graf von Schlieffen Collection GmbH vorgelegt. Das Unternehmen berühmt sich im Zusammenhang mit der Verkauf von Markenschmuck über die Handelsplattform ebay wettbewerbsrechtlicher Unterlassungsansprüche. Gerügt wird das Inverkehrbringen von Plagiaten und das Verkaufen von Schmuckgegenständen unter Verstoß gegen das Feingehaltsgesetz durch Punzieren. Der Abmahnung ist eine vorformulierte Unterlassungserklärung [...]