Trends and Brands GmbH Der Anwaltskanzlei Sandhage wird eine wettbewerbsrechtliche Abmahnung der Firma Trend and Brands GmbH zur Prüfung vorgelegt. Die Firma Trend and Brands GmbH berühmt sich wettbewerbsrechtlicher Unterlassungsansprüche im Zusammenhang mit dem Verkauf von Uhren über das Internet. Beanstandet wird die fehlerhafte Werbung mit Garantien, ohne die Angaben des § 477 BGB vorzuhalten. [...]
Das Kammergericht Berlin hat in seiner Entscheidung vom 13.04.2010 (5W 62/10) entschieden, dass der Hinweis „Versand in alle anderen Länder weltweit auf Anfrage“ einen Bagatellverstoß darstellen kann, wenn der Händler gleichzeitig die Versandkosten für die Europäische Union und die Schweiz angibt. Das erstinstanzlich angerufene Landgericht hatte bereits Unterlassungsansprüche wegen teilweise fehlender Angaben zu Versandkosten ins [...]
Dem Abmahnmonitor wird eine Abmahnung der Juweliere Schulz GmbH aus Bremerhaven vorgelegt. Beanstandet wird ein angeblicher Verstoß gegen § 5 UWG. Moniert wird eine angeblich unzulässige Werbung mit Garantien und zwar in der fehlenden Angabe der Inhalte des § 477 BGB. Gegenstandswert:10.000,00 EUR
Das Landgericht Paderborn ist einigermaßen bekannt für kreative Entscheidungen im Wettbewerbsrecht. Die veröffentlichten Entscheidungen lassen durchaus den Eindruck erwecken, als haben es wettbewerbsrechtliche Angreifer dort ganz besonders schwer. Häufig haben Abmahnungen dort keinen Bestand. Aktuell wird in Internet-Blogs nun von einer Entscheidung berichtet, in der es das Landgericht Paderborn nicht wettbewerbswidrig angesehen haben soll, wenn [...]
Immer wieder erliegen Verkäufer der Versuchung ihre Produkte mit besonderen Garantieversprechen aufzupeppen. Das derlei rechtlich nicht ganz einfach ist, darüber hatte der Abmahnschutzbrief bereits berichtet. Erneut versucht sich nun die Automarke Opel mit dem Versprechen einer „lebenslangen Garantie“. Schaut man sich die Garantiebedingungen des Autoherstellers einmal näher an, dann merkt der aufgeschlossene Verbraucher gleich, dass [...]
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